Internet und E-Commerce - IT-Rechts-Praxis TCI Rechtsanwälte

E-Commerce ist ein rechtliches Minenfeld. Insbesondere im b2c-Bereich ist der Rechtsrahmen durch den Gesetzgeber sehr eng gefaßt und stark formalisiert worden. Bei Unkenntnis oder Nichtbeachtung der rechtlichen Anforderungen drohen vor allem Abmahnungen der Konkurrenz. Wir unterstützen Sie bei der rechtskonformen Gestaltung Ihres E-Commerce-Angebots und Ihres Internet-Auftritts.

14.05.2013 | Internet und E-Commerce | Urteile | von Christian Welkenbach

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei "Google"

BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 269/12 mehr »

19.12.2012 | Internet und E-Commerce | Wettbewerbsrecht | von Stephan Schmidt

LG Bamberg: Elektronische Anfragen müssen binnen 60 Minuten beantwortet werden

Das Landgericht Bamberg hat mit Urteil vom 23.11.2012 (Az. 1 HK O 29/12) entschieden, dass es einen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht darstellt, wenn ein E-Commerce-Anbieter im Impressum keine Telefonnummer angibt und auf elektronische Anfragen (per E-Mail) nicht binnen 60 Minuten reagiert. mehr »

27.07.2012 | Internet und E-Commerce | von Ruth Dünisch

Wichtige Gesetzesänderung für Online-Shops - "Button-Lösung"

Unternehmen, die Verbrauchern Waren oder Dienstleistungen, sei es ausschließlich oder parallel zu einem stationären Vertrieb, über das Internet zum Kauf anbieten, müssen ab 1. August 2012 neue gesetzliche Regelungen beachten. mehr »

30.04.2012 | Publikationen | Allgemeines | Internet und E-Commerce | von Dr. Michael Karger

BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider

BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag (zu BGH vom 25.10.2011 - VI ZR 93/10), Beitrag von Dr. Michael Karger in GRUR-Prax 2012, 35... mehr »

25.01.2012 | Allgemeines | Internet und E-Commerce | Urteile | von Stephan Schmidt

Angabe eines Postfaches als Widerrufsadresse ist nach aktueller Rechtslage nicht ausreichend

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 25.01.2012 (Pressemitteilung)entschieden, dass die Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse im Fernabsatz den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Anforderungen genügte (§ 312d Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 312c Abs. 2, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB aF). mehr »

12.10.2011 | Allgemeines | Seminare | Internet und E-Commerce | von Dr. Michael Karger

TCI Seminar "Social Media" - Recht für Anbieter und Nutzer am 18.10.2011 in München

Social Media und Soziale Netzwerke erobern sich eine immer wichtigere Position in der Kommunikation zwischen dem Unternehmen einerseits und Kunden sowie Mitarbeitern andererseits. Im manchen Branchen ist eine Präsenz auf Facebook, Google+, XING oder LinkedIn mittlerweile fast so wichtig wie die eigene Website. Für diese neue Art der Kommunikation gelten aber auch neue (rechtliche) Spielregeln. Das Seminar "Social Media" des Verlags Dr. Otto Schmidt am 18.11.2011 in München soll einen Überblick über die aktuellen Themen geben und Lösungsmöglichkeiten für Probleme aufzeigen. Referenten sind die beiden TCI-Gründungspartner Dr. Michael Karger und Dr. Thomas Stögmüller. mehr »

12.10.2011 | Datenschutz und IT-Sicherheit | Datenschutz | Internet und E-Commerce | von Dr. Thomas Stögmüller

Stand der Umsetzung der "Cookie-Richtlinie"

Die "Cookie-Richtlinie" der EU sieht vor, dass Computernutzer vor dem Einsatz von Cookies hierrüber umfassend informiert werden und hierzu ihre Einwilligung geben müssen. Dies ist eine wesentliche Änderung der bisherigen Rechtslage, nach der der Nutzer lediglich auf das Recht hingewiesen werden muss, diese Verarbeitung zu verweigern. Die Umsetzungsfrist für die Cookie-Richtlinie ist bereits am 25. Mai 2011 verstrichen, eine Umsetzung in das deutsche Recht ist bislang nicht erfolgt. Nachfolgend wird ein Überblick über die bisherige Entwicklung gegeben. mehr »