
Urheberrecht
Das Urheberrecht gewinnt im Zusammenhang mit dem Internet immmer an rechtlicher Bedeutung. Wir beraten Rechteinhaber, Urheber und Verwerter bei Fragen über den Urheberrechtsschutz im Allgemeinen über dezidierte Lizenzvereinbarung bis hin zur Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus diesem Rechtsgebiet.
Wir kennen nicht nur die speziellen urheberrechtlichen Probleme sondern setzen uns als IT-Kanzlei insbesondere auch mit der dahinter liegenden Erstellungsverfahren oder Technik auseinander. Dies erscheint oftmals sachdienlich uund hilfreich, um komplizierte Sachverhalte besser verstehen zu können.
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26.11.2014 | Urheberrecht | Fotorecht | von Stephan Breckheimer, LL.M.
OLG Köln zum Begriff "nicht kommerziell" im Sinne der Creative Commons Lizenzbedingungen
Das OLG Köln hat sich mit Urteil vom 31.10.2014, Az.: 6 U 60/14 (nicht rechtskräftig) mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Umständen die Nutzung eines Fotos, welches der CC-Lizenz "nicht-kommerziell" unterliegt, auch im geschäftlichen Umfeld möglich ist. Dabei hat das Gericht die CC-Lizenz einer AGB-rechtlichen Prüfung unterzogen. Gegenstand war die Nutzung eines Fotos durch Deutschlandradio in einem Internetbeitrag. mehr »4.02.2014 | Urheberrecht | Fotorecht | von Stephan Breckheimer, LL.M.
LG Köln zu Urheberhinweisen bei der Nutzung von Pixelio-Fotos. Achtung Abmahngefahr! Handeln Sie sofort!
Das Landgericht Köln hat mit Urteilsverfügung vom 09.01.2014 (14 O 427/13 - noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass es nicht ausreicht, wenn eine Urheberbenennung nach § 13 UrhG bei der Nutzung von Pixelio-Fotos lediglich auf der Seite aufgeführt sind, auf welcher das Foto zusammen mit den übrigen Inhalten der Seite abgebildet ist. Das Gericht verlangt vielmehr, dass auch die Direktlinks, die ausschließlich zu dem betroffenen Foto führen, ebenfalls einen Urheberhinweis aufzeigen müssen. mehr »6.12.2013 | Filesharing | von Stephan Breckheimer, LL.M.
Abmahnung wegen Streamings auf Redtube.com durch Kanzlei U+C
In kürzester Zeit haben uns mehrere Abmahnungen über Mandanten erreicht, die im Bereich des Urheberrechts eine Vorgehensweise vorweisen, die bisher als sehr unwahrscheinlich abgetan wurde. Offensichtlich hat sich dieses Blatt gewendet. mehr »9.10.2013 | Allgemeines | Urheberrecht | von Christian Welkenbach
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken seit heute in Kraft - Deckelung der Abmahnkosten bei erstmaligen Verstößen
Am heutigen 09.10.2013 sind wesentliche Teile des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten. Insbesondere im Bereich der urheberrechtlichen Abmahnung wurden bestehende Vorschriften grundlegend neu gefasst. mehr »31.07.2013 | Urteile | Urheberrecht | von Christian Welkenbach
OLG Frankfurt zur Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Besichtigungsverfahren
Die Frage, ob im Rahmen der Düsseldorfer Besichtigungspraxis, die inzwischen auch vor anderen Gerichten als dem Landgericht Düsseldorf durchgeführt wird, eine besondere Dringlichkeit im Rahmen des Verfügungsgrundes gefordert werden muss, ist unter den Gerichten umstritten. mehr »17.05.2013 | Urheberrecht | von Stephan Breckheimer, LL.M.
Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing" vor
Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12 - Die Realität mehr »22.03.2013 | Urheberrecht | Filesharing | von Stephan Breckheimer, LL.M.
LG Köln: Keine Prüfungs- und Belehrungspflichten gegenüber volljährigen Mitbewohnern ohne Anlass
Das LG Köln hat mit Urteil vom 14.03.2013, Az.: 14 O 320/12 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses bzw. Hauptmieter bei Wohngemeinschaften nicht verpflichtet ist, ohne konkreten Anlass Mitbewohner in Bezug auf die Internetnutzung zu belehren oder zu überwachen. Er ist damit nicht ohne weiteres für die Filesharing-Aktivitäten ihrer Mitbewohner verantwortlich. mehr »
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